Partnervermittlungsvertrag – Rückforderung der Vergütung

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Kein Anspruch auf Rückzahlung des an Partnervermittlung gezahlten Honorars

Kein Anspruch auf Rückzahlung des an Partnervermittlung gezahlten Honorars Sachverhalt der Entscheidung Am Die Parteien vereinbarten ein Honorar von 5. Der Klägerin hatte die Möglichkeit, auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit unbegrenzt im Partnerpool der Beklagten zu bleiben.

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Die Beklagte unterbreitete der Klägerin während der Vertragslaufzeit fünf Partnervorschläge. Einen weiteren Vorschlag erhielt die Klägerin danach noch am Mit drei der Herren traf sie sich, es kam jedoch zu keiner Beziehung.

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Mit einem der weiteren Herren lehnte die Klägerin ein Treffen ab, zwei weitere hatten kein Interesse die Klägerin kennenzulernen. Die Beklagte lehnte die Rückzahlung ab.

Zivilkammer des Landgerichts Kempten Allgäu vom November aufgehoben. April wird zurückgewiesen. Die Kosten der Rechtsmittelzüge hat die Klägerin zu tragen. Von Rechts wegen Tatbestand Die Parteien streiten um die teilweise Rückzahlung eines von der Klägerin an die Beklagte gezahlten Honorars für Partnervermittlungsdienste.

Die Klägerin ist der Auffassung der Vertrag sei wegen nicht ausreichend bestimmter Hauptleistungspflicht der Beklagten nichtig.

Es bestehe ein krasses Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung.

LG Nürnberg-Fürth Urteil vom Der Beklagte betreibt unter der Firma […] eine Partnervermittlungsagentur. Aufgrund einer Kontaktanzeige in der Zeitung kontaktierte der Kläger das Unternehmen des Beklagten, um sich über die Möglichkeiten einer Partnervermittlung und die hierfür anfallenden Preise zu erkundigen. Am Auf Anlage K 1 wird insofern Bezug genommen.

Die Beklagte sei überhaupt nicht in der Lage gewesen die versprochene Leistung zu erbringen, diese sei unbrauchbar gewesen. Zwei der Herren seien nur auf ein sexuelles Abenteuer aus gewesen, einer davon sei in einer Beziehung gewesen.

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Die beworbene Exklusivität habe nicht vorgelegen: mit einem Arzt, einem Apotheker, einem Makler und einem PC-Instandsetzer seien ihr lediglich Herren aus einer gutbürgerlichen Schicht präsentiert worden.

Die Beklagte führt aus, dass das individuell vereinbarte Entgelt der in diesem Segment der Partnerschaftsvermittlung üblichen Praxis entspräche.

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Es seien keine Ausschlusskriterien für die wie kann ich flirten unterbreitenden Partnervorschläge vereinbart worden.

Der Vertrag sei voll erfüllt anspruch auf rückzahlung partnervermittlung.

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Der Klägerin seien sechs Partnervorschläge unterbreitet worden, bei drei Vorschlägen sei es zu einer Kontaktaufnahme gekommen. Nach Auffassung des Amtsgerichts sind der Klägerin unstreitig sechs Partnervorschläge unterbreitet worden.

Fünf der Männer war die Klägerin bereit zu treffen, mit dreien davon kam es zu einem Treffen. Es sei daher nicht ersichtlich, dass die Vorschläge völlig ungeeignet waren und nicht dem Anforderungsprofil der Klägerin entsprachen.

Einen Vorschlag habe die Klägerin abgelehnt, da ihr die Nationalität des Mannes nicht gefiel und die Tatsache, dass seine Eltern Arbeiter waren.

Grundsätzlich sehr guter Artikel. Und das bei einer Vertragslaufzeit von in der Regel 2 Jahren. Meiner Meinung nach eine absolute Frechheit M-D. Entstehen können sie rechtstechnisch betrachtet allerdings nicht: Es handelt sich in den AGB die Bestandteil des zu widerrufenden Vertrages sind!

Der Vertrag enthalte jedoch keine Einschränkungen bezüglich der vorzuschlagenden Nationalitäten und auch keine Vorgaben bezüglich der Profession der Eltern der potentiellen Partner. Soweit die Klägerin vorträgt, die vorgeschlagenen Partner seien nicht exklusiv genug gewesen, lasse sich auch hieraus eine zur Vertragserfüllung nicht geeignete Leistung der Klägerin nicht herleiten.

Zumindest zwei der vorgeschlagenen Männer seien Akademiker Arzt, Apotheker gewesen, dies entspreche einer anspruch auf rückzahlung partnervermittlung und gut verdienenden Gesellschaftsschicht.

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Dass mehr Exklusivität geschuldet gewesen sei, lasse sich dem geschlossenen Vertrag nicht entnehmen. Auch die Tatsache, dass zwei der vorgeschlagenen Männer an einer sexuellen Beziehung zur Klägerin interessiert waren, mache diese Partnervorschläge nicht wertlos.

Dass eine Mindestanzahl nicht vertraglich festgeschrieben sei, mache die Pflicht der Beklagten nicht unbestimmt. Ziel des Vertrages und der Klägerin sei es einen geeigneten Partner zu finden und nicht eine bestimmte Anzahl von Männern zu treffen.

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Das Urteil ist nach Berufungsrücknahme seit